Sep 16 2015

Das kleine Einmalseins des Impressums

Warum brauchen Sie ein Impressum?

Das Impressum dient dem Besucher einer Webseite die wesentlichen und relevanten Informationen zu vermitteln. Insbesondere im gewerblichen Bereich (Kaufportale, Werbeportale etc.) hat der Besucher einer Webseite ein berechtigtes Interesse daran zu erfahren, wer der Betreiber der Webseite ist. Die Pflichtangaben sollen Transparenz schaffen. Der Besucher kann sich über die Seriosität des Betreibers erkundigen. Ferner erfährt der Besucher hierdurch auch, wie er sich mit dem Betreiber in Verbindung setzen kann.
Der Hintergrund liegt in der europäischen Gesetzgebung, in der sogenannt E-Commerce-Richtlinie.
Im deutschen Recht sind die Anforderungen, die die E-Commerce-RL stellt, in § 5 TMG (Telemediengesetz) bzw. § 55 RStV (Rundfunkstaatsvertrag) geregelt.

Wer unterliegt der Pflicht ein Impressum auf seiner Webseite bereitzuhalten?

Ein Impressum bereithalten muss derjenige, der Dienste geschäftsmäßig, in der Regel gegen Entgelt anbietet. Die Anforderungen hierfür sind äußerst gering. Das Kriterium der Entgeltlichkeit kann bereits dann erfüllt sein, wenn auf einer „privaten“ Webseite Werbebanner oder vergütete Hyperlinks gesetzt sind. Ferner reicht auch das Anpreisen eigener Waren oder Dienstleistungen aus, selbst wenn diese nicht über die Webseite zu beziehen sind. Alleine von der Präsentation eines Unternehmens geht ein Werbeeffekt aus, dem wirtschaftliche Relevanz zukommt. Auch aus diesem Grund bedürfen mittlerweile Auftritte auf Platformen wie Facebook, Ebay oder Xing ein Impressum. Die Höhe der Einkünfte spielt bei der Beurteilung keine Rolle.
Ferner benötigt auch ein Anbieter von journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten ein Impressum. Denkbar erscheint, dass hierunter auch Blogger fallen. Die ist jedoch noch nicht gerichtlich geklärt.
Abschließend lässt sich die Impressumspflicht daher folgendermaßen zusammenfassen:
Sollten Sie eine Webseite unterhalten oder sich auf einer Platform präsentieren und dieser Auftritt dient nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken (bspw.: Online-Fotobuch), dann benötigen Sie ein Impressum.

Wie muss das Impressum auf Ihrer Webseite eingebettet werden?

Das Impressum muss leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Dies führt dazu, dass das Impressum von jeder Webseite Ihres Auftritts durch einen gut positionierten Link – einen sogenannten „sprechenden Link“ - erreichbar sein muss.
Hierbei reicht bspw. die Platzierung des Links nur auf einer Startseite nicht aus. Der Link sollte tunlichst auch „Impressum“ lauten und nicht etwa „Info“ oder „backstage“. Weniger Kreativität ist also mehr. Es ist ausreichend, wenn das Impressum mit zwei Links erreichbar ist. Unzulässig ist ferner das Einbetten in eine AGB.

Welche Informationen sind bereitzuhalten?

Welche Informationen vorzuhalten sind, hängt in erster Linie vom Betreiber selbst ab. Die erforderlichen Angaben sind in § 5 TMG bzw. in § 55 RStV geregelt. Bei einer juristischen Person (GmbH/AG) müssen Sie beispielsweise die Vertretungsberechtigten und das Handelsregister sowie die entsprechende Registernummer angeben. Für die einzelnen Betreibergruppen werden wir nach und nach einzelne Seite mit Erklärungen erstellen.
Bis dahin verweisen wir auf unseren Impressumsgenerator, den Sie kostenfrei verwenden können.