Sep 22 2015

Impressum auf Social-Media-Seiten

Mittlerweile gibt es eine Impressumspflicht auf Social-Media Platformen wie Xing, Linkedin oder Facebook.
Ein Impressum ist auch auf diesen Seiten vorzuhalten, wenn diese Accounts zu Marketingzwecken benutzt werden und nicht nur eine reine private Nutzung vorliegt.

Regelmäßig liegt jedoch in der Veröffentlichung eines beruflich geprägten Profils auf einer Social-Media Platform eine geschäftliche Handlung. Eine geschäftliche Handlung ist – etwas verkürzt ausgedrückt - jedes Verhalten einer Person zugunsten des eigenen oder eines fremden Unternehmens, das mit der Förderung des Absatzes oder des Bezugs von Waren oder Dienstleistungen zusammenhängt.
Typischerweise nennt ein Profilinhaber auf diesen Webseiten seinen beruflichen Werdegang und seinen Arbeitgeber. Sofern diese Informationen mitgeteilt werden, handelt es sich nicht mehr um ein rein privates Profil.
Verstärkt wird dieser Eindruck durch die Tatsache, dass insbesondere die Platformen Xing und Linkedin in der Absicht gegründet wurden, geschäftliche und berufliche Kontakte zu knüpfen. Täglich durchforsten Personaler diese Portale auf der Suche nach potentiellem Personal.
Bei Xing und Linkedin ist aus diesem Grund auf jeden Fall die Erstellung eines Impressums anzuraten. Bei Facebook kommt es auf den Einzelfall an. Um auf der sicheren „Seite“ zu sein, empfehlen wir, im Zweifelsfall auch auf Facebook ein Impressum zu installieren.

Die genannten Portale haben auf die gerichtlichen Entscheidungen reagiert und eröffnen mittlerweile einem Profilinhaber die Möglichkeit, ein Impressum zu erstellen oder ein solches zu verlinken.

Übersicht einiger Urteile:
LG München I (Az.: 33 O 4149/14) zur Impressumspflicht auf Xing
LG Stuttgart (Az.: 11 O 72/14), Impressumspflicht auf kanzlei-seiten.de
OLG Düsseldorf (Az.: I-20 U 75/13) Impressumspflicht auf facebook.

Weiterführende Literatur:
Haug, Thomas, Informationspflichten bei Social-Media-Präsenzen von Rechtsanwälten, NJW 2015, 663 ff.
Pießkalla, Michael, Zur Reichweite der Impressumspflicht in sozialen Netzwerken, ZUM 2014, 368.